Rechtsprechung
| BPatG, 10.12.2003 - 28 W (pat) 50/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 03.05.2018 - 30 W (pat) 45/16
Markenbeschwerdeverfahren - "BOOSTER" - Unterscheidungskraft - …
Das Bundespatengericht hat in mehreren Entscheidungen, die ersten aus den Jahren 2003 und 2004 datierend, festgestellt, dass das Wort BOOSTER auf unterschiedlichen Warengebieten im Sinne von "kraftvolles, besonders wirksames Produkt" verwendet wird (BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 10. Dezember 2003, 28 W (pat) 50/03 - BOOSTER).